Görlitz gehört allen

Mobilität bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Mobil zu sein bedeutet mehr, als vom Kühlhaus nach Hause nach Königshufen zu kommen. Es bedeutet, alle Orte des eigenen und des gesellschaftlichen Lebens zu erreichen und dafür möglichst wenig Aufwand, Zeit, Stress, Geld und Energie investieren zu müssen. Wir wollen den Mix aus Fußverkehr, Fahrrad und öffentlichem Nahverkehr stärken und die Stadt so gestalten, dass immer weniger Menschen auf ein Auto angewiesen sind. Ein wichtiger Punkt ist dabei das öffentliche Mobilitätsangebot. Auch um saubere Luft und …
weiterlesen "Mobilität für alle"

Für DIE LINKE ist die persönliche Sicherheit der Menschen in der Stadt ein hohes Gut. Hierbei steht die Prävention im Zentrum unserer Ordnungs- und Sicherheitspolitik. Die Vorverlagerung staatlicher Eingriffsbefugnisse lehnen wir ab. Dennoch gehört auch eine angemessene Präsenz von Polizei- und Ordnungskräften zur linken Sicherheitspolitik. Sicherheit ist aber nur mit Freiheit denkbar. Für uns gilt dabei klar das Gebot der Verhältnismäßigkeit: so viele Maßnahmen wie nötig aber nicht so viele wie möglich. Videoüberwachung oder Verbotszonen lösen keine …
weiterlesen "Freiheit und Sicherheit"

Den Anforderungen einer Europastadt in einer zunehmend digitalisierten Welt muss sich auch die Görlitzer Stadtverwaltung stellen. Die Entwicklung der Verwaltung muss den realen Aufgaben der Stadt entsprechen. Bürger*innenfreundlich, transparent und kompetent soll die Verwaltung Dienstleistungen für die Bürger*innen erbringen. Dabei müssen die Verwaltungsangestellten die notwendigen Arbeitsbedingungen vorfinden. Die Qualität der Verwaltungsarbeit benötigt mehr Ressourcen und ein modernes Personalmanagement. Dazu gehören die Vereinbarkeit verschiedener …
weiterlesen "Stadtverwaltung neu denken"

Untrennbar verknüpft mit den wachsenden Aufgaben der Stadtentwicklung sind auch die finanziellen Herausforderungen. Görlitz wird auch in Zukunft weitgehend von finanziellen Transferleistungen abhängig bleiben. Unverzichtbar sind deshalb radikale Änderungen in der Zuweisungspolitik des Freistaates Sachsen an die Kommunen. Es ist nicht hinzunehmen, dass das Land Fördermittel seit Jahren nur gekürzt an die Kommunen weiterreicht. Görlitz muss künftig alle Kräfte einsetzen, um zu verhindern, dass der Freistaat sich weiter auf Kosten des Haushaltes der Stadt saniert. Hier …
weiterlesen "Finanzierung"

Linke Kommunalpolitik kann auch auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik wichtige Impulse geben und Weichen stellen. Die wesentlichen politischen Entscheidungen fallen jedoch häufig auf der Landes-, Bundes- und europapolitischen Ebene. Wir wollen jedoch den kommunalpolitischen Handlungs­spielraum nutzen, um in unserer Stadt andere politische Entscheidungen zu treffen. Die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, guten Arbeitsbedingungen und armutsfesten Löhnen und Renten wird vor allem durch die Erwerbstätigen selbst vorangetrieben. Dieser Aufgabe stellen sich…
weiterlesen "Wirtschaft und gute Arbeit"