PM zum Verzicht von Franziska Schubert im 2. Wahlgang zur OB-Wahl

Zum heute erk­lärten Verzicht von Franziska Schu­bert im zweit­en Wahl­gang zur Wahl der Ober­bürg­er­meis­terin von Gör­litz anzutreten erk­lärt DIE LINKE. Ortsver­band Gör­litz:

Wir haben Respekt vor der Entschei­dung von Franziska Schu­bert und erken­nen: dies war nicht leicht für sie und ihr Team. Frau Schu­bert warb in den ver­gan­genen Monat­en für eine trans­par­ente, vor­wärts­ge­wandte Poli­tik und für eine gemein­sam zu entwick­el­nde Zukun­ft der Stadt. Sie ver­stand es, den Dia­log mit den Bürg­erin­nen und Bürg­ern zu suchen und sich als aufgeschlossene, dynamis­che Poli­tik­erin in die The­men der Stad­ten­twick­lung einzubrin­gen. Im 1. Wahl­gang kon­nte sie als gemein­same Kan­di­datin der BfG, Grüne, Motor Gör­litz und SPD ein beachtlich­es Ergeb­nis von 27,9 Prozent erzie­len.

Den­noch war es die richtige Entschei­dung nicht in den 2. Wahl­gang zu gehen. Nach­dem der Kan­di­dat der CDU nicht das Gespräch mit ihr gesucht hat­te, son­dern am Mon­tag frühzeit­ig seinen Antritt im zweit­en Wahl­gang erk­lärte, und er offen­sichtlich wed­er durch zu erwartende Mehrheitsver­hält­nisse im Stad­trat noch durch Gespräche umzus­tim­men war, wäre eine Spal­tung des demokratis­chen Lagers die falsche Entschei­dung gewe­sen.

Der Ortsver­band der LINKEN wird sich in der näch­sten Woche ver­ständi­gen wie und mit welchen Mit­teln er seinen Teil dazu beiträgt die Machter­grei­fung der AfD in Gör­litz zu ver­hin­dern. Die drei Stadträt*innen der LINKEN wer­den, wie auch in der zurück­liegen­den Wahlpe­ri­ode, ihren Stand­punkt klar machen und kon­struk­tiv mit allen demokratis­chen Rätin­nen und Räten zusam­me­nar­beit­en. Eine Zusam­me­nar­beit mit der AfD schließen wir weit­er­hin kon­se­quent aus. Lange bevor die AfD Sach­sen ihr Regierung­spro­gramm veröf­fentlichte war klar, dass alles, was Gör­litz attrak­tiv gemacht hat durch die Rück­wärts­ge­wandtheit der AfD gefährdet ist. Wir wollen keine Kul­turzen­sur, wir wollen Kun­st­frei­heit und Jugendzen­tren in denen junge Men­schen selb­st bes­tim­men wie sie ihr Leben organ­isieren. Wir wollen eine Stadt­poli­tik, die Men­schen ein­lädt hier­her zu kom­men, die Stadt zu bere­ich­ern, zu investieren und kul­turell voran zu brin­gen. Wir wollen eine Umwelt­poli­tik, die auch das Leben zukün­ftiger Gen­er­a­tio­nen ermöglicht. Wir wollen ein Gör­litz des 21. Jahrhun­derts. All das ist unvere­in­bar mit den Zie­len hin­ter denen Herr Wip­pel und seine AfD ste­hen. Es gibt keine Tren­nung zwis­chen ange­blich prag­ma­tis­ch­er Kom­mu­nalpoli­tik und Parteipoli­tik: Sebas­t­ian Wip­pel ist die AfD und die AfD ist Sebas­t­ian Wip­pel.

Wir rufen unsere Wäh­lerin­nen und Wäh­ler, unsere Unter­stützerin­nen und Unter­stützer und auch die des „Bünd­nis Schu­bert“ auf am 16.06. mit ihrer Stimme die Machter­grei­fung der AfD zu ver­hin­dern. Wir appel­lieren an die Ver­ant­wor­tung, die jede und jed­er mit sein­er Stimme hat. Die inhaltliche Auseinan­der­set­zung mit der säch­sis­chen CDU Poli­tik und ihrem Kan­di­dat­en Octa­vian Ursu wer­den wir nach der Wahl weit­er­führen,  aber am 16.06. entschei­det das Ergeb­nis nicht über den Sieg oder die Nieder­lage der CDU, son­dern ob ein exponiert­er Vertreter ein­er europaweit mit Faschis­ten kooperierende Partei die Macht und die Ressourcen eines Ober­bürg­er­meis­ters der Europas­tadt Görlitz/Zgorzelec in die Hände bekommt.