Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, man riskiert sie nicht für kurzfristige Überlegungen

Zum Aus­gang des 1. Wahl­ganges zum Oberbürgermeister*innenamt der Stadt Gör­litz und zum bevorste­hen­den
2. Wahl­gang erk­lärt DIE LINKE. OV Gör­litz:

Danke an alle Unterstützer*innen

Wir sind nicht zufrieden mit dem Aus­gang der Wahlen, alles andere wäre gel­o­gen. Wir bedanken uns bei den
vie­len Helfer*innen und den Wähler*innen, welche uns in den let­zten Wochen unter­stützt bzw. uns am Son­ntag
ihre Stimme gegeben haben. Wir haben in den let­zten Monat­en zusam­men mit vie­len Men­schen eine Idee
entwick­elt, wie Gör­litz ausse­hen kann und was für die Zukun­ft der Stadt getan wer­den muss, um fit fürs 21.
Jahrhun­dert zu sein. Dies wird Grund­lage unseres Han­dels sein und wie wir uns ein­mis­chen wer­den. „Gör­litz
gehört allen“ wird unser Mot­to bleiben und wir wer­den mit allen demokratis­chen Kräften zusam­me­nar­beit­en, die
bere­its sind, neue Wege zu gehen sowie ökol­o­gisch, nach­haltig und sozial als Ein­heit zu denken.

Wenn die Demokratie in Gefahr ist, müssen demokratische Kräfte vereint Widerstand leisten

DIE LINKE. Gör­litz wird sich nicht mit ein­er eige­nen OB-Kan­di­datin am 2. Wahl­gang beteili­gen. Mit unser­er
OB-Kan­di­datin Jana Lübeck haben wir im ersten Wahl­gang ein Ange­bot gemacht, welch­es inhaltlich links der
kon­ser­v­a­tiv­en Mitte ange­siedelt war. Wir haben deut­lich gemacht: es gibt Möglichkeit­en Stad­ten­twick­lung,
Soziales und Ökolo­gie miteinan­der zu verbinden. Ein fre­und­schaftlich­er Diskurs mit der Staatspartei CDU kam
für uns im 1. Wahl­gang nicht infrage. Als Demokrat*innen ste­hen wir in ein­er beson­deren Ver­ant­wor­tung, wenn
die Demokratie bedro­ht wird. Auch wenn es zu viele nicht wahrhaben wollen, die AfD ist Teil ein­er neuen
faschis­toiden Bewe­gung in Europa, die zum Sturm auf unsere Frei­heits- und Grun­drechte geblasen hat. Die neue
Allianz europäis­ch­er Rechtsparteien ist maßge­blich von der AfD befördert wor­den. Der Land­tagsab­ge­ord­nete
und OB-Kan­di­dat Sebas­t­ian Wip­pel ste­ht genau für diese AfD. Wir erwarten also von allen Beteiligten, sich zu
ver­ständi­gen, per­sön­liche Befind­lichkeit­en und poli­tis­che Dif­feren­zen außen vor zu lassen und jet­zt erst ein­mal
das Wichtig­ste zu erre­ichen: die Ver­hin­derung eines AfD-Ober­bürg­er­meis­ters Sebas­t­ian Wip­pel.

Wir DIE LINKE. Gör­litz rufen alle Demokratin­nen und Demokrat­en auf, sich zu vere­inen. Aber wir sagen
gle­ichzeit­ig: sobald die Machter­grei­fung von Wip­pel und Co. abgewehrt wor­den ist und das demokratis­che
Lager gewon­nen hat, wer­den wir keine Sekunde warten, den neolib­eralen, nicht ökol­o­gis­chen und anti­sozialen
Kurs unser­er demokratis­chen Mitbewerber*innen zu kri­tisieren. Wir wer­den Gegen­vorschläge zur
kap­i­tal­is­tis­chen Ver­w­er­tungslogik anbi­eten und für Mehrheit­en für diese wer­ben. Aber ein demokratis­ch­er
Wettstre­it um die besseren Ideen und Konzepte kann nur stat­tfind­en, wenn die demokratis­chen Kräfte nicht
denen, die die Demokratie abschaf­fen wollen, aus falsch ver­standen­er demokratis­ch­er Tol­er­anz, die Hebel der
Macht in die Hand geben.

Es geht nicht um den Tagessieg, nicht um LINKE, GRÜNE oder CDU, es geht um Gör­litz, die Stadt in der wir
leben, und ob sie die kom­menden sieben Jahre weit­er gestalt­bar bleibt. Die bish­erige und zukün­ftige
Arbeitsweise der Linken basiert auf den Prinzipen von Mitbes­tim­mung, Beteili­gung, sozialer Entwick­lung und
nach­haltig ökol­o­gis­ch­er Aus­rich­tung von Beschlüssen. Daran wer­den wir fes­thal­ten. Es geht nun in erster Lin­ie
darum, ob Gör­litz Teil der Zukun­ft oder Teil ein­er „neuen“ Ver­gan­gen­heit wird. Dafür sind wir bere­it auch das
bish­er Undenkbare zu tun.