Kommentar — Deutschland – NATO — Rüstungsausgaben steigen

Es finden sich garantiert Viele, die das was ich möchte als nicht durchführbar ablehnen.

Aber den “Vertei­di­gung­shaushalt über das schon geplante Maß hin­aus zu steigern” ist keine  “Het­zmel­dung” der (kon­se­quent im Ver­fas­sungss­chutzbericht des Bun­des als link­sex­trem eingestuften) jw, son­dern eine Kurzmel­dung auf der Seite 1 der SZ vom 18./19.Mai.

Aus­gegeben wer­den sollen “für das Bünd­nis rel­e­vante” 47,32 Mrd. €!

Bish­er gab es seit­ens der LINKEN schon, eher ver­balen, Protest an den im Bun­de­shaushalt einge­planten 40 Mrd. € (40 Mrd.€ ohne die Ein­schränkung “für das Bünd­nis rel­e­vant” — was immer das bedeuten mag).

Eigentlich Grund genug unsere Ban­ner zu zeigen: abrüsten statt aufrüsten. Bess­er wäre noch der Zusatz EU so nicht! Den Kri­tik­er sei gesagt: wenn es jet­zt nicht geht, dann in Vor­bere­itung der Land­tagswahl: denn genau am 80. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges am 1. Sep­tem­ber find­en die Land­tagswahlen statt!

Sach­sen als Tran­sitländ­chen Rich­tung Osten “ist es wert”: keine NATO – Trans­porte durch Sach­sen.

Ich war in der Ver­gan­gen­heit aktiv und möchte das auch weit­er­hin. Aber allein ist das nicht mach­bar. Deshalb möchte ich mich bei allen bedanken, die bish­er den Appell “Unterze­ich­nen sie den UN – Atom­waf­fen­ver­botsver­trag” unter­stützten.

Tra­gen wir den Protest in die Öffentlichkeit!

“Seien wir real­is­tisch, ver­suchen wir das Unmögliche.” (Che Gue­vara)