DIE LINKE Görlitz appelliert für ein demokratisches und sozial gerechtes Europa

Von den bevorste­hen­den Wahlen scheint die Europawahl für viele von uns
am wenig­sten greif­bar. Dies ist zunächst nachvol­lziehbar, denn Brüs­sel
ist 900 km von Gör­litz ent­fer­nt und zudem wis­sen wir nicht unbe­d­ingt,
was Europa­parla­ment, Europakom­mis­sion und Europäis­ch­er Rat machen,
dür­fen, sollen oder kön­nen.
Kurz gesagt, den meis­ten sind viele Vorgänge in den jew­eili­gen
Insti­tu­tion schleier­haft. Warum sich also groß um diese Wahl scheren?
Das ist eine Frage, die dem Stad­tratskan­di­dat­en der LINKEN in Gör­litz,
Lukas Kotzy­bik im Wahlkampf immer wieder begeg­net.
Er äußert sich dazu so:
“Na weil wir in unserem All­t­ag, hier in Gör­litz, per­ma­nent mit Din­gen
kon­fron­tiert sind, die auf EU-Ebene beschlossen wer­den. Viele Pro­jek­te
und Bau­maß­nah­men wären ohne die EU nicht finanzier­bar.”
So wur­den 17 Mil­lio­nen € För­der­mit­tel aus der EU in die Förderge­bi­ete
„Stadtzentrum/Neißeufer“ und „Grün­derzeit-Stadt­mitte“ gesteckt. Der
Ufer­park und die Neugestal­tung des Post­platzes sind weit­ere Beispiele
wie der öffentliche Raum mit EU-Mit­teln aufgew­ertet wird.
Eine weit­ere rich­tungsweisende Investi­tion für die Stadt wird das Are­al
des Brautwiesen­bo­gens wer­den. Auf 78 Hek­tar wer­den in den näch­sten
Jahren 28 Mil­lio­nen € investiert und dies bei ein­er städtis­chen
Beteili­gung von lediglich 1,5 Mil­lio­nen €. Solche Bau­maß­nah­men sor­gen
dafür, dass die schöne Bausub­stanz der Stadt erhal­ten bleibt und sog­ar
eine Aufw­er­tung erfährt.
Uns muss bewusst wer­den, dass solche Investi­tio­nen ohne EU, für eine
Stadt wie Gör­litz, undenkbar wären. Die hier genan­nten Beispiele sind
nur einige unter vie­len Weit­eren.
Ein weit­er­er Aspekt, den ich im Zuge der Europawahl ansprechen möchte,
ist der Vor­wurf, dass Europa über unsere Köpfe hin­weg entschei­det. Auch
mir kommt es manch­mal so vor und ich kann mich an genü­gend Sit­u­a­tio­nen
erin­nern in denen ich über „die da in Brüs­sel“ geschimpft habe. Aber wie
so häu­fig ist es auch hier ein­fach­er die Ver­ant­wor­tung abzugeben und
seinen eige­nen Ein­fluss auszublenden. Denn die EU ist nicht etwas, was
sich aus dem Nichts ein­fach über uns erhebt. Wir sind es näm­lich, die
die Per­so­n­en in ihr Amt im Europa­parla­ment wählen. Anders for­muliert:
Die EU ist ein Spiegel unseres Wahlver­hal­tens, genau­so wie auf jed­er
anderen poli­tis­chen Ebene auch.
Wenn wir wollen, dass die EU sozialer wird, dann müssen wir auch so
wählen. Speziell für einen Land­kreis wie Gör­litz ist diese Wahl umso
wichtiger, da wir auch in Zukun­ft von gren­züber­schre­i­t­en­den
Förder­pro­gram­men wie dem „Inter­reg“, dem Europäis­chen Fonds für
regionale Entwick­lung (EFRE) oder dem Europäis­chen Sozial­fonds (ESF)
prof­i­tieren kön­nen und wer­den.

“Also, lasst uns am 26. Mai das demokratis­che Europa und damit auch
Gör­litz den Rück­en stärken.”, ruft Lukas Kotzy­bik zum Urnen­gang auf.